Stand: September 2008
I. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der itelio GmbH und dem Kunden. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedigungen abweichende Bedingungen erkennt die itelio GmbH nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur bei ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung der itelio GmbH gültig.
II. Vertragsgegenstand
Itelio GmbH vertreibt Software. „Software“ meint Computerprogramme im Objekt Code, die Dokumentation sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material, deren Rechteinhaber itelio GmbH ist oder von itelio GmbH als Lizenz vertrieben werden.
III. Vertragsschluss
1. Der auf dieser Website dargestellte Artikelkatalog stellt kein Angebot im juristischen Sinne dar, sondern eine Einladung an den Kunden zur Abgabe seines Angebots. Erst die Bestellung des Kunden stellt sein Angebot zum Abschluss eines Vertrags zwischen der itelio GmbH und dem Kunden dar.
2. Nach Eingang des Angebots des Kunden bei der itelio GmbH erhält dieser eine Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei der Fortune itelio GmbH bestätigt (Eingangsbestätigung).
3. Der Kunde soll dafür Sorge tragen, dass seine Erreichbarkeit per E-Mail gewährleistet ist und ihn E-Mails der itelio GmbH erreichen. Er soll hierzu insbesondere die Sicherheitseinstellungen, beispielsweise des Spam-Filters, und etwaige Junkmail-Accounts prüfen.
4. Der Vertragsschluss zwischen dem Kunden und der itelio GmbH wird erst herbeigeführt, wenn der Kunde eine ausdrücklich als solche bezeichnete Auftragsbestätigung erhält. Diese Auftragsbestätigung enthält alle Bestellangaben und stellt die Annahmeerklärung dar.
IV. Zahlung
1. Der angebenen Preise sind Endpreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.
2. Die Zahlungsmöglichkeiten beschränken sich auf Vorkasse (Überweisung, Bar, Scheck, Kreditkarte). Die Zahlmöglichkeiten Lastschrift und Nachnahme sind nicht möglich. Die Zahlung auf Rechnung ist nur unter besonderen Umständen möglich und es obliegt allein der itelio GmbH, diese Zahlmöglichkeit anzubieten. Bei Zahlung per Rechnung beträgt das Zahlungsziel 10 Tage.
3. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
4. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
V. Haftungsbeschränkung
1. Itelio GmbH haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Itelio GmbH haftet für die vorsätzliche oder grob fahrlässige Verursachung von Schäden unbeschränkt.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet itelio GmbH nur auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
3. Itelio GmbH haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten.
4. Itelio GmbH haftet nicht für Schäden, die aufgrund höherer Gewalt, d.h. unvorhersehbare unabwendbare Ereignisse, beim Kunden eintreten.
5. Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Insbesondere ist die Haftung für mittelbare Folgeschäden, einschließlich des Nichteintritts des vom Auftraggeber erwarteten Gewinns, die durch die Verwendung von Produkten der Itelio GmbH entstehen oder in einem ursächlichen Zusammenhang stehen, ausgeschlossen. Der Ausschluss gilt nicht, soweit eine von Itelio GmbH gegenüber dem Kunden abgegebene Beschaffenheitszusicherung gegen den Eintritt dieser Schäden schützen sollte.
6. Die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für die Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer Sache oder eines Werkes sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Bedingungen unberührt.
7. Die vorgenannten Ziffern gelten für den Aufwendungsersatz anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung entsprechend.
VI. Sonstiges
1. Der Kunde ist verpflichtet die geltenden Exportbestimmungen einzuhalten, insbesondere die Embargobestimmungen der EU und die US-Exportbestimmungen.
2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
3. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
4. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
5. Gerichtsstand ist München.
6. Die Vertragsdaten, bestehend aus dem Vertragstext und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, werden von der itelio GmbH gespeichert. Der Kunde kann die gespeicherten Daten nach Vertragsschluss von der itelio GmbH per E-Mail (E-Mail Adresse: support@itelio.com) anfordern. Der Kunde kann ferner die Vertragsdaten im Rahmen des Bestellvorgangs über die Menüführung des Browsers bzw. mittels Tastaturkombination (Strg p, Strg s) drucken bzw. lokal auf seinem PC speichern.
7. Vertragssprache ist deutsch. Anderssprachige Inhalte sind unverbindliche Übersetzungen.